Michael Öttinger

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 21 (2024), Issue 1, Page 19 - 25

Im Rahmen ihrer Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit hat die EU-Kommission das Ziel einer „giftfreien Umwelt“ ausgerufen und wird dieses nun in relevanten Rechtssetzungsverfahren berücksichtigen. Trotz des ebenfalls proklamierten Ziels, für einen Stoff künftig nur noch eine einzige Bewertung für alle betroffenen Regelungsbereiche vornehmen zu wollen („Ein Stoff, eine Bewertung“), entstehen gegenwärtig unterschiedlichste Regelungen zur Ausnahme neuer und Fortschreibung bestehender Stoffbeschränkungen in verschiedenen Rechtsakten, wie der EU-Batterieverordnung und den Vorschlägen zu einer EU-Verpackungsverordnung und einer Verordnung zur kreislauforientierten Konstruktion von Fahrzeugen.

Michael Öttinger, Ricardo Reidick

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 19 (2022), Issue 1, Page 2 - 10

Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) fristet im Gesamtgefüge des europäischen Chemikalien- und Stoffrechts bisweilen ein Schattendasein und wird neben der alles überstrahlenden Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) oftmals kaum beachtet. Der vorliegende Beitrag soll die trotz einer beachtlichen Sanktionslücke möglichen Verstoßfolgen und die Relevanz der POP-Verordnung im Zusammenhang mit dem neuen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz aufzeigen.

Martin Ahlhaus, Michael Öttinger

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 16 (2019), Issue 3, Page 123 - 130