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„Eurasian-REACH“ – neues Chemikalienrecht in der eurasischen Wirtschaftsunion journal article

Dieter Drohmann, Dominik Kirf

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 1, Page 14 - 19

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU), der auch Russland angehört, hat in 2016 ein neues Chemikalienrecht – in starker Anlehnung an die EU REACH-Verordnung – eingeführt. Ein vollständiges Inkrafttreten des neuen Gesetzes ist bis Ende 2021 bzw. Anfang 2022 geplant. Als erster Schritt der Umsetzung wurde die Installation eines EAEU-Inventars chemischer Stoffe und Gemische angeordnet. Alle chemischen Stoffe als solche oder in einem Gemisch, die von einem Unternehmen hergestellt oder importiert werden, bzw. die ein Unternehmen auf den russischen (oder EAEU) Markt bringt oder bringen will, unterliegen der Verpflichtung zur Meldung in das Chemikalieninventar. Die Meldefrist läuft am 1. Mai 2020 ab. Der Beitrag soll die notwendigen Schritte zur Inventarmeldung und einen Einblick in die neue chemikalienrechtliche Gesetzgebung vermitteln.


Stand der Chemikaliengesetzgebung in Lateinamerika journal article

Jaime Sales, Dieter Drohmann

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 2, Page 62 - 67

In den letzten 30 Jahren haben eine Reihe lateinamerikanischer Länder ihre Bemühungen verstärkt, nationale Gesetzgebungen zu entwickeln, um den Umgang mit chemischen Substanzen in ihren Hoheitsgebieten zu regeln. Typischerweise stehen diese Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sicherstellung der Einhaltung internationaler Abkommen und Verträge, wie z. B. die UN-Konventionen Rotterdam, Stockholm, Basel und Minamata, oder werden im Rahmen der OECD-Mitgliedschaft oder des Beitrittsprozesses entwickelt. Darüber hinaus wird das „Globally Harmonized System“ (GHS) der Vereinten Nationen in den verschiedenen Ländern der Region umgesetzt, wenn auch mit unregelmäßigen Fortschritten. Die aktuellen Entwicklungen werden im Folgenden zusammengefasst.


Biozid oder Reinigungsmittel – wie ist die Abgrenzung? journal article

Ein Fallbeispiel aus der Praxis

Dieter Drohmann, Lara Dickens

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 3, Page 104 - 111

Die EU-Biozidprodukte-Verordnung (BPR) regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten, welche zugelassen werden müssen und deren aktive Wirkstoffe vorab genehmigungspflichtig sind. Bei der Abgrenzung von Bioziden und Reinigungsmitteln sowie bestimmten Kennzeichnungsverpflichtungen ergeben sich aber häufig Fragen – etwa, welche Auslobungen, Bewerbungen und Begebenheiten dazu führen können, dass ein Reinigungsmittel als Biozid nach der BPR zugelassen werden muss. Aufgrund mangelnder Klarheit in den Vorschriften und den verfügbaren Leitlinien, insbesondere in Grenzbereichen, versucht dieser Beitrag mit einem konkreten Beispiel aus der Zellstoff- und Papierindustrie, zwischen einem Reinigungsmittel und einer Biozidanwendung zu differenzieren und darzustellen, auf welche Sachverhalte es ankommt.