Dieter Drohmann, Jae-Seong Choi, Sun-Jong Park

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 18 (2021), Issue 1, Page 13 - 19

Mit der Präzisierung des K-OSHA-Gesetzes gibt es seit dem 16.1.2021 neue Anforderungen zur Offenlegung von Inhaltsstoffen in Sicherheitsdatenblättern sowie eine Verpflichtung zur Einreichung der Sicherheitsdatenblätter in das neu geschaffene Online-Portal des koreanischen Arbeits­ministeriums. Die Fristen hängen von den in Verkehr gebrachten Mengen der chemischen Produkte ab.

Dieter Drohmann, Thomas Schäfer, Christopher Cohrs

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 18 (2021), Issue 2, Page 66 - 72

Gemäß der europäischen REACH-Verordnung und ihren Pendants KKDIK in der Türkei, UK-REACH in Großbritannien und K-REACH in Korea unterliegen Importeure der Pflicht, alle importierten chemischen Stoffe zu registrieren, es sei denn, die Stoffe sind von dieser Pflicht ausgenommen. Um Importeure von diesen Registrierungspflichten befreien zu können, sehen die jeweiligen Gesetzgebungen vor, dass ausländische Hersteller und Formulierer einen sogenannten inländischen Alleinvertreter (Only Representative, OR) bestellen können, der die jeweiligen Stoffe im Namen des Herstellers/Formulierers registriert und damit die jeweiligen Importeure zu sogenannten nachgeschalteten Anwendern (Downstream Users, DU) macht. Zu diesem Zweck muss der Alleinvertreter Aufzeichnungen über die jeweiligen Importeure sowie die jährlich importierten Stoffmengen führen, was bei komplexen und mehrstufigen ausländischen Lieferketten zu Problemen führt, da indirekte Kunden, Lieferanten und Zusammensetzungen von Formulierungen in vielen Fällen nicht bekannt sind. Die Einhaltung der Aufzeichnungspflichten des Alleinvertreters wäre daher nur durch die Offenlegung vertraulicher Geschäftsinformationen (CBI) in den Lieferketten möglich, was wiederum gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen kann, wenn der Alleinvertreter eine dem Hersteller/Formulierer zugehörige bzw. verbundene juristische Person ist. Daher können in diesen Fällen weder die Hersteller/Formulierer (vertreten durch den OR) noch die Importeure ihre Verpflichtungen erfüllen, ohne solche vertraulichen Informationen offenzulegen und zudem Geschäftsverluste zu riskieren. Im folgenden Beitrag wird eine Lösungsmöglichkeit exemplarisch für EU-REACH aufgezeigt, die aber gleichermaßen auch in der Türkei und Großbritannien zum Einsatz kommt und dort bestens funktioniert. In Korea kommt das System in etwas modifizierter Form zum Einsatz.

Dieter Drohmann, Dominik Kirf

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 1, Page 14 - 19

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU), der auch Russland angehört, hat in 2016 ein neues Chemikalienrecht – in starker Anlehnung an die EU REACH-Verordnung – eingeführt. Ein vollständiges Inkrafttreten des neuen Gesetzes ist bis Ende 2021 bzw. Anfang 2022 geplant. Als erster Schritt der Umsetzung wurde die Installation eines EAEU-Inventars chemischer Stoffe und Gemische angeordnet. Alle chemischen Stoffe als solche oder in einem Gemisch, die von einem Unternehmen hergestellt oder importiert werden, bzw. die ein Unternehmen auf den russischen (oder EAEU) Markt bringt oder bringen will, unterliegen der Verpflichtung zur Meldung in das Chemikalieninventar. Die Meldefrist läuft am 1. Mai 2020 ab. Der Beitrag soll die notwendigen Schritte zur Inventarmeldung und einen Einblick in die neue chemikalienrechtliche Gesetzgebung vermitteln.

Dieter Drohmann, Lara Dickens

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 3, Page 104 - 111

Die EU-Biozidprodukte-Verordnung (BPR) regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten, welche zugelassen werden müssen und deren aktive Wirkstoffe vorab genehmigungspflichtig sind. Bei der Abgrenzung von Bioziden und Reinigungsmitteln sowie bestimmten Kennzeichnungsverpflichtungen ergeben sich aber häufig Fragen – etwa, welche Auslobungen, Bewerbungen und Begebenheiten dazu führen können, dass ein Reinigungsmittel als Biozid nach der BPR zugelassen werden muss. Aufgrund mangelnder Klarheit in den Vorschriften und den verfügbaren Leitlinien, insbesondere in Grenzbereichen, versucht dieser Beitrag mit einem konkreten Beispiel aus der Zellstoff- und Papierindustrie, zwischen einem Reinigungsmittel und einer Biozidanwendung zu differenzieren und darzustellen, auf welche Sachverhalte es ankommt.

Jaime Sales, Dieter Drohmann

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 2, Page 62 - 67

In den letzten 30 Jahren haben eine Reihe lateinamerikanischer Länder ihre Bemühungen verstärkt, nationale Gesetzgebungen zu entwickeln, um den Umgang mit chemischen Substanzen in ihren Hoheitsgebieten zu regeln. Typischerweise stehen diese Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sicherstellung der Einhaltung internationaler Abkommen und Verträge, wie z. B. die UN-Konventionen Rotterdam, Stockholm, Basel und Minamata, oder werden im Rahmen der OECD-Mitgliedschaft oder des Beitrittsprozesses entwickelt. Darüber hinaus wird das „Globally Harmonized System“ (GHS) der Vereinten Nationen in den verschiedenen Ländern der Region umgesetzt, wenn auch mit unregelmäßigen Fortschritten. Die aktuellen Entwicklungen werden im Folgenden zusammengefasst.

Dieter Drohmann

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 15 (2018), Issue 3, Page 112 - 115

Dieter Drohmann, Natalia Jansen-Bouriatchenko

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 14 (2017), Issue 4, Page 179 - 182

Dieter Drohmann, Doris Peters, Dominik Kirf

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 14 (2017), Issue 1, Page 16 - 22

Dieter Drohmann, Hans G. Becker

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 14 (2017), Issue 5, Page 229 - 232

Dieter Drohmann, Dominik Kirf

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 13 (2016), Issue 2, Page 89 - 92