Franz-Joseph Peine

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 12 (2015), Issue 3, Page 93 - 93

Franz-Joseph Peine

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 9 (2012), Issue 6, Page 233 - 240

I. Die Ausgangssituation Das Bundes-Immissionsschutzgesetz enthält eine Vielzahl umweltschützender Instrumente. Sie gestatten es, durch eine Anlage i.S.d. § 3 Abs. 5 BImSchG hervorgerufene schädliche Umwelteinwirkung zu bekämpfen und den Betreiber der Anlage zu verpflichten, die sich aus den §§ 5 und 22 BImSchG ergebenden Anforderungen zu erfüllen. Die möglichen Maßnahmen beginnen mit dem Genehmigungserfordernis für besonders schädliche Anlagen, reichen

Franz-Joseph Peine

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 9 (2012), Issue 3, Page 96 - 102

I. Einleitung „Klima ist die örtlich charakteristische Häufigkeitsverteilung atmosphärischer Zustände und Vorgänge während eines hinreichend langen Zeitraums, der so zu wählen ist, dass die Häufigkeit der atmosphärischen Zustände und Vorgänge den typischen Verhältnissen am Bezugsort gerecht wird.“1 Klima ist deshalb nicht das die Erde umgebende Gasgemisch. Es besteht aus atmosphärischen Zuständen und Vorgängen, die sich aus vielfältigen Beziehungen zw

Franz-Joseph Peine

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 8 (2011), Issue 5, Page 188 - 194

Die Frage nach dem Verhältnis von Produkt- und Stoffrecht zielt letztlich darauf ab, zu analysieren, ob es bei einer Identität von Regelungsgegenstand und Regelungsadressaten in verschiedenen Gesetzen – solchen des Produkt- und solchen des Stoffrechts – Rechtsfolgen unterschiedlicher Art gibt, die in logischer Alternativität stehen – sich also ausschließen, weil „entweder“ nur die eine „oder“ nur die andere Rechtsfolge gelten kann (im Sinne der formalen Lo