Carsten Schucht

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 20 (2023), Issue 4, Page 239 - 248

Die EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) wird zu einer Neuordnung des seit knapp 40 Jahren existierenden und unter dem Akronym „RAPEX“ ebenso bekannten wie gefürchteten Schnellwarnsystems im Non-Food-Bereich führen. Das neue Safety Gate wird zukünftig nicht nur aus drei klar voneinander abgegrenzten Elementen bestehen, die erstens auf die Marktüberwachungsbehörden, zweitens auf die Öffentlichkeit und drittens auf die Wirtschaftsakteure abzielen. Darüber hinaus wird gerade das zentrale Recht der Meldungen innerhalb des Schnellwarnsystems nachjustiert. Vor diesem Hintergrund lohnt die Analyse des neuen Regelungskonzepts in der GPSR, das ab dem 13.12.2024 EU-weit Geltung beanspruchen wird.

Carsten Schucht

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 19 (2022), Issue 3, Page 150 - 159

Mit dem neuen ProdSG 2021 fand erstmals der Fulfilment-Dienstleister Eingang ins nationale Produktsicherheitsrecht, nachdem er zuvor schon vom europäischen Gesetzgeber im Rahmen der EU-Marktüberwachungsverordnung anerkannt worden war. Mit dem vorliegenden Beitrag soll der Versuch unternommen werden, den neuen Wirtschaftsakteur im Produktsicherheitsrecht vorzustellen, ihn von anderen Akteuren abzugrenzen und schließlich seine Pflichten darzustellen.

Carsten Schucht

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 18 (2021), Issue 2, Page 56 - 62

Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) wird ab dem 16.7.2021 auch eine Ermächtigung der Bundesregierung zum Erlass von Bereitstellungsbeschränkungen und -verboten in Gestalt von Rechtsverordnungen aufweisen. Damit reagiert der Gesetzgeber auf den verheerenden Brand im Krefelder Zoo in der Neujahrsnacht 2020. Der vorliegende Beitrag soll die neue Verordnungsermächtigung mit Blick auf Tatbestand und Rechtsfolge analysieren und zugleich aufzeigen, wie ihre Anwendung in praxi voraussichtlich funktionieren wird.

Carsten Schucht

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 12 (2015), Issue 5, Page 191 - 198

Carsten Schucht

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 10 (2013), Issue 1, Page 29 - 35

I. Einleitung Die zentrale Rechtsgrundlage für die Vermarktung von Non-Food-Produkten in der Bundesrepublik Deutschland ist seit dem 1.12.2011 das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) vom 8.11.2011.1 Denn dieses Gesetz regelt die genuin produktsicherheitsrechtlichen Anforderungen, die im Zeitpunkt der Abgabe der vom ProdSG erfassten Produkte zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf de

Carsten Schucht

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 10 (2013), Issue 2, Page 48 - 51

I. Einleitung Seit dem 3.3.2013 gilt die europäische Verordnung (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.10.2010 über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen (sog. EU-Holzverordnung). Holz und Holzerzeugnisse, die vor dem 3.3.2013 geliefert wurden, fallen demgegenüber nicht unter die EU-Holzverordnung. Vor diesem Hintergrund ist es ggf. wichtig, vorhandene Lagerbestände im Hin

Carsten Schucht

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 9 (2012), Issue 3, Page 115 - 124

I. Einleitung Die Dynamik des Produktsicherheitsrechts ist ungebrochen. Wenige Jahre nach dem europäischen Rechtsetzungspaket mit dem Namen New Legislative Framework rückt nun das nationale Produktsicherheitsrecht in den Fokus. Denn seit dem 1.12.2011 gilt das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG), das zugleich das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) vom 6.1.2004 abgelöst hat. Alle Unter