Weiter zum Inhalt

NEU: StoffR 4/2019

SCIP-Datenbank, REACH & RoHS, Produktinformationen nach Art. 45 der CLP-Verordnung, Titandioxid als Gefahrstoff, Brexit und Pflanzenschutzmittelrecht

 

Becker nimmt die zum Januar 2020 anstehende SCIP-Datenbank unter einen strengen, auch aus juristischer Sicht kritischen Blick und fokussiert dabei insbesondere auf die präzisen Informationsanforderungen für die dortige Einstellung.

Hellinger zeigt in seinem Beitrag über REACH-Verordnung und RoHS-Richtlinie Parallelen sowie Unterschiede in deren Systematik auf. Insbesondere der Open Scope nach RoHS sowie die neue Stoffgrenze für Phthalate dienen ihm als Anlass zu einer vergleichenden Darstellung.

Begemann/Desel widmen sich den technischen Harmonisierungen für die nach Anhang VIII der CLP-Verordnung geregelten Mitteilungen von Produktinformationen nach Art. 45 der CLP-Verordnung. Die Autoren gehen zudem noch auf die Sicherstellung der Vertraulichkeit der Daten ein und stellen schließlich die Beteiligung der nationalen Überwachungsbehörden vor.

Koenig/Veidt führen anlässlich der Aufnahme von Titandioxid als Gefahrstoff in die CLP-Verordnung ausführlich durch historische Dispute über die wissenschaftliche Korrektheit und werfen auch einen Blick auf das große Ganze der Rechtssetzungs-Findung. Unter dem Stichwort der Ermessensfehlerhaftigkeit (bzw. des Ermessensausfalls) wird anhand von Art. 37 Abs. 5 ein Ermessensdefizit im Sinne der deutschen Terminologie kritisiert.

Koof nimmt in seinem Beitrag über die Brexit-Auswirkungen auf zonale Zulassungsverfahren und die gegenseitige Anerkennung im Pflanzenschutzmittelrecht zu der Frage Stellung, ob die Anerkennungsfähigkeit auch dann gegeben ist, wenn die gegenseitige Anerkennung erst nach einem Brexit in Deutschland beantragt wird.

 


Sie wollen immer auf dem Laufenden bleiben?
Dann abonnieren Sie unseren Newsletter.





Empfehlen