StoffR - Zeitschrift für Stoffrecht

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Tatjana Röder

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 19 (2022), Issue 4, Page 228 - 236

Wir blicken zurück auf fünf Jahre Umsetzung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung und der sie als anerkannte Regel der Technik begleitenden VDI 2047. Ein Kommentar zur VDI 2047-2 wurde herausgegeben, der den Betreibern detaillierte Erläuterungen und Hilfestellung zur Umsetzung der VDI-Richtlinie bietet. Wie sind die Resonanzen auf die letzten Jahre von Behörden, Sachverständigen und Betreibern? Welche Konsequenzen ergeben sich aus den bisherigen Erkenntnissen?

Tatjana Röder

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 3, Page 138 - 147

In den letzten Jahren kam es in Deutschland immer wieder zu Legionellenausbrüchen mit Todesfällen, z. B. in Ulm/Neu-Ulm 2010 und in Warstein 2013. Als Verursacher gerieten dabei Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider unter Verdacht. Diese können unter bestimmten Bedingungen legionellenhaltige Aerosole in die Außenluft abgeben, die beim Einatmen zu schweren Lungenentzündungen mit potenzieller Todesfolge führen können. Um solche Legionellenausbrüche zukünftig zu verhindern, hat das Umweltbundesministerium eine neue Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz erarbeitet. Im vorliegenden Beitrag werden der Entstehungsprozess der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung (42. BImSchV) sowie positive und negative Aspekte bzgl. ihrer Umsetzung betrachtet. Die Einschätzung seitens der Beteiligten kommt hierbei zum Tragen.

Tatjana Röder

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 14 (2017), Issue 5, Page 213 - 221

Als 2013 die Biozidrichtlinie durch die Biozidverordnung ersetzt wurde, erwartete man Klarheit und Harmonisierung für den Bereich der Biozide in der Europäischen Union. Vor allem Hersteller von sogenannten in situ-Anlagen zur vor Ort Herstellung warteten auf die neue Verordnung, da eine der wesentlichen Änderungen vor Ort hergestellte Wirkstoffe und Produkte betraf. Heute, vier Jahre später, werden immer noch Leitfäden angepasst und viele Mitgliedstaaten gehen nach wie vor eigene Wege. Kleine und mittlere Unternehmen (kurz KMUs), die wohl den Großteil des Biozidmarktes ausmachen, sind mit der schieren Menge an Leitfäden und publizierten Dokumenten der zuständigen Behörden (Competent Authorithies) überfordert. Um legal und stets auf dem Laufenden zu bleiben, scheint es unvermeidbar und essentiell, sich entweder an einen Consultant zu wenden oder eigene juristische Mitarbeiter in Vollzeit zu beschäftigen. Daher, und um ein angemessenes Dossier einzureichen, sehen sich Firmen einer großen finanziellen Belastung gegenüber, und das trotz gemeinsamer Datennutzung und der Bildung von Konsortien.

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