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PFOA und POP – Neue Beschränkungen stellen Unternehmen vor Herausforderungen journal article

Sebastian Polly, Leopold M. Borst

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 4, Page 193 - 195

Der Europäische Gesetzgeber ist seinen Verpflichtungen aus dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention) weiter nachgekommen und hat, wie im Frühjahr 2019 in Genf beschlossen, die Verwendung von Perfluoroctansäure (PFOA), ihrer Salze und von PFOA-verwandten Verbindungen in der Europäischen Union mit Wirkung zum 4.7.2020 erheblich beschränkt. Die jüngste Zunahme einschlägiger Anfragen aus der Industrie indiziert, dass die neuen Beschränkungen für zahlreiche Zulieferunternehmen eine besondere Herausforderung darstellen. Angesichts des kurzen Zeitraums zwischen Verabschiedung der PFOA-Verordnung am 8.4.2020 und ihrem Geltungsbeginn – weniger als drei Monate später – haben, nach dem Verständnis der Autoren, noch diverse Unternehmen PFOA-haltige Erzeugnisse in ihren Lagern. Nach den Eindrücken der vergangenen Wochen sorgen insbesondere die Übergangsvorschriften und Ausnahmeregelungen für Verunsicherung. Berichte über anhaltende Abstimmungen zwischen der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) und der Europäischen Kommission deuten darauf hin, dass auch auf Seiten des Gesetzgebers unter Umständen Detailfragen noch ungeklärt sind.


Risikobewertungen – Kriterien für die Bewertung des von einem Verbraucherprodukt ausgehenden Risikos journal article

Sebastian Polly

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 9 (2012), Issue 5, Page 190 - 194

I. Einleitung Während das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz1 (GPSG) noch von „Gefahr“ sprach, verwendet das neue2 Produktsicherheitsgesetz3 („ProdSG“) einheitlich den Begriff „Risiko“ und legaldefiniert diesen als „die Kombination aus der Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gefahr und der Schwere des möglichen Schadens“ (§ 2 Nr. 23 ProdSG).4 Ein Risiko ergibt sich demnach aus dem Schweregrad einer möglichen Verletzung eines Verbrauchers in Verbindung

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