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Nationaler Teilflächenansatz des Umweltbundesamtes zum Schutz von Nichtzielpflanzen und Nichtziel­arthropoden bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln journal article

Alexander Koof

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 3, Page 112 - 126

Das Umweltbundesamt (UBA) fordert seit Dezember 2019 bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln die Festsetzung der Anwendungsbestimmung NTneu-Ackerbegleitflora zum Schutz von Nichtzielpflanzen und die Anwendungsbestimmung NTneu-Ackerarthropoden zum Schutz von Nichtzielarthropoden auf der Behandlungsfläche. Danach darf die Anwendung des betroffenen Pflanzenschutzmittels und anderer Pflanzenschutzmittel, die ebenfalls eine der Anwendungsbestimmungen aufweisen, lediglich auf maximal 90 % der zu behandelnden Anbaufläche erfolgen. Der vorliegende Beitrag nimmt eine umfassende rechtliche Bewertung zu der Frage vor, ob im Unionsrecht oder nationalen Recht eine Rechtsgrundlage besteht, die Erteilung einer pflanzenschutzrechtlichen Zulassung von den Anwendungsbestimmungen NTneu-Ackerbegleitflora und NTneu-Ackerarthropoden abhängig zu machen.


Brexit: Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf zonale Zulassungsverfahren und Verfahren der gegenseitigen Anerkennung im Pflanzenschutzmittelrecht journal article

Alexander Koof

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 16 (2019), Issue 4, Page 189 - 196

Das Vereinigte Königreich hat am 29.3.2017 den Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) ausgelöst und somit den Austritt aus der Europäischen Union eingeleitet. Der vorliegende Beitrag nimmt eine rechtliche Bewertung zu der Frage vor, welche Auswirkungen der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (Brexit) auf zonale Zulassungsverfahren und Verfahren der gegenseitigen Anerkennung hat. Über die Auswirkungen des Brexits in Bezug auf die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels im Verfahren der gegenseitigen Anerkennung hatte das Verwaltungsgericht Braunschweig in einem Eilverfahren zu entscheiden.


Zulassung von Pflanzenschutzmitteln im Zonalen Zulassungsverfahren journal article

Anmerkung zu VG Braunschweig, Urteil vom 12.4.2018 – 9 A 44/16

Alexander Koof

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 15 (2018), Issue 5, Page 205 - 210

Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bestimmt sich in der Europäischen Union nach der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009. Im November 2016 hat das Verwaltungsgericht Braunschweig Grundsatzentscheidungen zum Verfahren der gegenseitigen Anerkennung gem. Art. 40 ff. Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erlassen. Nun sind wegweisende Entscheidungen des Gerichts zum System der zonalen Zulassung gem. Art. 33 ff. Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 ergangen. In dem neuerlichen Verfahren 9 A 44/16 ging es um die Voraussetzungen der Erteilung einer pflanzenschutzrechtlichen Zulassung im zonalen Zulassungsverfahren gem. Art. 29, 33 ff. Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und der damit einhergehenden rechtlichen Bewertung der angewandten Prüfpraxis durch deutsche Behörden, namentlich dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) als Genehmigungsbehörde und des Umweltbundesamtes (UBA) als Einvernehmensbehörde gem. § 34 Abs. 1 Nr. 3 PflSchG. Das Urteil ist rechtskräftig.

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