StoffR - Zeitschrift für Stoffrecht

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Dieter Drohmann, Thomas Schäfer, Christopher Cohrs

Zeitschrift für Stoffrecht, Jahrgang 18 (2021), Ausgabe 2, Seite 66 - 72

Gemäß der europäischen REACH-Verordnung und ihren Pendants KKDIK in der Türkei, UK-REACH in Großbritannien und K-REACH in Korea unterliegen Importeure der Pflicht, alle importierten chemischen Stoffe zu registrieren, es sei denn, die Stoffe sind von dieser Pflicht ausgenommen. Um Importeure von diesen Registrierungspflichten befreien zu können, sehen die jeweiligen Gesetzgebungen vor, dass ausländische Hersteller und Formulierer einen sogenannten inländischen Alleinvertreter (Only Representative, OR) bestellen können, der die jeweiligen Stoffe im Namen des Herstellers/Formulierers registriert und damit die jeweiligen Importeure zu sogenannten nachgeschalteten Anwendern (Downstream Users, DU) macht. Zu diesem Zweck muss der Alleinvertreter Aufzeichnungen über die jeweiligen Importeure sowie die jährlich importierten Stoffmengen führen, was bei komplexen und mehrstufigen ausländischen Lieferketten zu Problemen führt, da indirekte Kunden, Lieferanten und Zusammensetzungen von Formulierungen in vielen Fällen nicht bekannt sind. Die Einhaltung der Aufzeichnungspflichten des Alleinvertreters wäre daher nur durch die Offenlegung vertraulicher Geschäftsinformationen (CBI) in den Lieferketten möglich, was wiederum gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen kann, wenn der Alleinvertreter eine dem Hersteller/Formulierer zugehörige bzw. verbundene juristische Person ist. Daher können in diesen Fällen weder die Hersteller/Formulierer (vertreten durch den OR) noch die Importeure ihre Verpflichtungen erfüllen, ohne solche vertraulichen Informationen offenzulegen und zudem Geschäftsverluste zu riskieren. Im folgenden Beitrag wird eine Lösungsmöglichkeit exemplarisch für EU-REACH aufgezeigt, die aber gleichermaßen auch in der Türkei und Großbritannien zum Einsatz kommt und dort bestens funktioniert. In Korea kommt das System in etwas modifizierter Form zum Einsatz.

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