Evamaria Kratz, Andrea Keck-Wilhelm, Cora Hannes, Birgit Gutsche, Claudia Baumung

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 19 (2022), Issue 1, Page 27 - 34

„Nicht sicher“ – wie ist dieser Begriff auf der Basis des Kosmetikrechts zu interpretieren, welche Verpflichtungen ergeben sich daraus für Kosmetikunternehmer:innen und wie geht das CVUA Karlsruhe als ein amtliches Kosmetiküberwachungslabor mit Abweichungen um?

Evamaria Kratz, Claudia Baumung, Oliver el-Atma, Birgit Gutsche, Cora Hannes, Andrea Keck-Wilhelm, Jörg Schüßler

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 17 (2020), Issue 1, Page 5 - 13

Gesichtsmasken, die aus Schokolade bestehen, Körpercremes, die Schmerzen lindern, Pflegesalben, die Muskelkater verhindern, Kaugummis, die die Zähne pflegen oder antibakterielle Handseifen – diese Produkte sind rechtlich nicht einfach einzuordnen. Handelt es sich um kosmetische Mittel nach EU-Kosmetikverordnung, um Arzneimittel nach Arzneimittelgesetz, Biozide nach der Biozidverordnung oder um Lebensmittel nach der EU-Basisverordnung? Die rechtliche Einstufung ist in der Regel eine Einzelfallentscheidung. Hierzu müssen alle Merkmale des Produktes, inklusive der Aufmachung und aller Werbungen, berücksichtigt werden. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten, ist eine nachvollziehbare Einstufung erforderlich. Die vorliegende Veröffentlichung beschreibt die grundsätzliche Vorgehensweise des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Karlsruhe (CVUA) bei der rechtlichen Einstufung von Produkten, die der Hersteller als kosmetische Mittel auf den Markt bringt, deren Zweckbestimmung aber diese Einstufung infrage stellt. Beispiele sollen die Vorgehensweise verdeutlichen.

Andrea Keck-Wilhelm, Evamaria Kratz, Claudia Baumung, Birgit Gutsche, Beatrice Schneider, Gerd Mildau

Zeitschrift für Stoffrecht, Volume 14 (2017), Issue 4, Page 162 - 168