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Nano gegen REACH

Klassisches Stoffverständnis zu größeninduzierten Eigenschaften – Geltungs- und Haftungsfragen

Eike Albrecht, Joel Goebelbecker


Obwohl Nanomaterialien und nanofabrizierte Produkte eine neuartige Technologie erfordern, unterliegen deren Herstellungsprozesse, ihre Verwendung und auch ihre Entsorgung grundsätzlich den geltenden Bestimmungen des deutschen Umwelt- und Produktrechts. Gleiches gilt auch für das europäische Chemikalienrecht, insbesondere die REACH-Verordnung, hinsichtlich ihrer Datenanforderungen, Stoffsicherheitsbeurteilungen, Stoffsicherheitsberichte, die Verwendungsbedingungen, und den weiteren einschlägigen Leitlinien. Grundsätzlich gelten diese Anforderungen und Voraussetzungen auch für stoffliche Nanoformen, wobei es in der Umsetzung praktische und verfahrensrechtliche Schwierigkeiten gibt, die teilweise dazu führen, dass die Besonderheiten von Nanotechnologien im REACH-System keine oder keine ausreichende Berücksichtigung finden. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem aktuellen Stand der Einbeziehung von Nanomaterialien in das REACH-Verfahren, zeigt Schwierigkeiten bei der praktischen Anwendung auf und geht ferner auch auf die wichtigsten Parameter zur Bestimmung von Stoffen in der Nanoform ein, einschließlich von Änderungsvorschlägen, um im Ergebnis den Schutzgedanken des Vorsorgeprinzips, das europarechtlich im Stoffrecht zentral in REACH verankert ist, zu befördern. Ferner werden Folgewirkungen auf Schadensersatzansprüche mit Bezug zur Verwendung von Nanotechnologie angesprochen.

Prof. Dr. Eike Albrecht ist Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für Zivil- und Öffentliches Recht mit Bezügen zum Umwelt- und Europarecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU). Dr. Joel Goebelbecker hat auf dem Gebiet der Regulierung von Nanotechnologie am Lehrstuhl für Zivil- und Öffentliches Recht mit Bezügen zum Umwelt- und Europarecht im strukturierten Doktorandenprogramm „Environmental and Resource Management“ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) promoviert.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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