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Bestimmung des Publikums zur Beurteilung der kennzeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr (Teil I)

Christian Ballke


I. Einleitung 1. Thema Der Begriff der Verwechslungsgefahr durchzieht das gesamte Kennzeichenrecht. Wenn zwei Kennzeichen im Widerspruchsverfahren oder im Nichtigkeitsverfahren miteinander verglichen werden oder im Verletzungsverfahren die angegriffene Handlung dem Schutzrecht gegenüber gestellt wird, gibt das Vorliegen von Verwechslungsgefahr häufig den entscheidenden Ausschlag über den Ausgang der Streitigkeit. Entsprechend nimmt die Frage der

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(e.g. A | 000123 | 01)

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